• Kreiswahlaussschusssitzung Konstanz

Um 10 Uhr eröffnete pünktlich Landrat Hämmerle die Kreiswahlausschusssitzung in Konstanz für die Wahlkreise 56 Konstanz und 57 Singen. Nach der Begrüßung sagte er, dass sich für Konstanz 9 Parteien und für Singen 10 Parteien beworben hätten.

Als Beisitzer begrüßten er die jeweils zwei Vertreter, der im Landtag vertretenen Parteien, die auch zur Prüfung der Unterlagen berechtigt sind.

Anschließend nannte er die Parteien, die im Landtag vertreten sind, so wie die Parteien die eine ausreichende Zahl von Unterstützerunterschriften abgegeben hatten. Fast alle Parteien haben um die 170 Unterschriften abgegeben, damit also mehr als die 150 beglaubigten nötigen Unterschriften. Wobei die Kreiswahlleitung die Formulare auch nur annimmt, wenn es mindestens 150 Unterschriften gibt.

Beworben hatte sich in Singen auch die AUF-Partei, sie hat ihren Wahlvorschlag auch nicht zurückgezogen, obwohl sie keine Unterstützungsformulare abgegeben hatte. Sie wurden am Ende der Sitzung deshalb von der Teilnahme zur Wahl ausgeschlossen.

Jeweils mit Einreichungsdatum las Landrat Frank Hämmerle vor, wer seinen Wahlvorschlag abgegeben hatte, zunächst wenig überraschend:

• CDU
• SPD
• Grüne
• FDP

Diese im Landtag vertretenen Parteien mussten sich ja nur bewerben. Bei diesen war keine Sammlung von Unterschriften nötig. Anschließend verlas er die Parteien, die Unterstützerunterschriften in ausreichender Zahl abgegeben hatten, ebenfalls mit Datum der Einreichung, und jeweils mit vollständigem Namen und Kurzbezeichnung. Die Linke, die Linke klingt komisch, die anderen haben jeweils eine andere Kurzbezeichnung, zum Beispiel die Piratenpartei, PIRATEN.

• Die Linke
• Republikaner
• NPD
• ÖDP
• Piratenpartei

Anschließend wurden alle Bewerber und Ersatzbewerber erst für Konstanz und dann für Singen vorgelesen. Die Reihenfolge war hierbei bereits alphabetisch, bei den noch nicht im Landtag vertretenen Parteien, so wie später auf dem Wahlzettel. Erschreckend fand ich, dass in der öffentlichen Sitzung tatsächlich pro Bewerber:

• Partei
• Name
• Vorname
• Geburtsdatum
• Wohnort

vorgelesen wurde. Sprich, wer in dieser Sitzung war kennt automatisch die Geburtsdaten aller Kandidierenden. Besser fände ich nur den Jahrgang, denn die Adresse wurde ja auch nicht mit verlesen.

Bei unserem Ersatzbewerber, der in Konstanz wohnt, las der Landrat als Wohnort Singen vor. Ups. Einer unserer Vertrauensleute meinte noch, dass sei bestimmt nur ein Lesefehler und auch eigentlich egal. Doch auf Rückfrage des anderen Vertrauensmenschen, wurde klar, das steht da wirklich falsch.

Ich rief den Ersatzbewerber an, erreichte ihn immerhin beim zweiten Versuch und bekam die Bestätigung, dass er wie angenommen, weiterhin in Konstanz wohnt.

Zunächst ging die Suche los, woher dieser Fehler kommt. Die Grünen meldeten inzwischen einen Fehler im Geburtsjahr der Ersatzbewerberin.

Mit der – neu angegebenen-  alten Adresse rief eine Mitarbeiterin bei der Gemeinde an, um sich bestätigen zu lassen, dass unser Ersatzbewerber auch tatsächlich dort in Konstanz gemeldet ist.

Auf allen Formularen war die Adresse korrekt gewesen, allerdings nicht auf dem zuletzt vom Landesvorstand unterzeichneten Wahlvorschlag, der ja nur die Zweitausfertigung war. Alles andere haben insbesondere die Kandidaten und eine Vertrauensperson mehrfach gegengelesen und geprüft. Nur diese Zweitausfertigung hatte wohl niemand von uns Zeile für Zeile gelesen, denn die angegebene Adresse war die des Ersatzbewerbers aus Singen.

Das Protokoll wurde korrigiert, die Angaben ebenfalls und der Landrat und die Beisitzer mussten jetzt etwas länger warten, bis sie das neue und korrigierte Protokoll unterzeichnen konnten, aber unterm Strich ist jetzt alles in Ordnung:

Die PIRATEN sind in Konstanz und Singen wählbar! :)