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Nein zum Konzerthaus auf Klein-Venedig in Konstanz : Quorum

4. Februar 2010 Ute

  • Blick vom Lago auf den See Konstanz

Heute Abend gab es die erste öffentliche Veranstaltung der Initiative Nein zum Klein-Venedig. Noch gibt es keine eigenen Inhalte auf www.nein-zu-klein-venedig.de, es gibt jedoch bereits einen twitter-Account und eine Facebook-Gruppe.

Ich habe ja schon einiges dazu geschrieben warum ich meine, dass ein Konzerthaus auf dem Klein-Venedig in Konstanz keine gute Idee ist. Bei der Veranstaltung im Barbarossa gab es parteien- und organisationsübergreifend viele Gegner des Konzerthauses an diesem Standort. Mehr zum Verlauf des Abends,  siehe unter kkh bei twitter und unter Konzerthaus Konstanz bei identi.ca.

Wenn es um die Gründe für die Ablehnung des Bürgerentscheids geht so herrscht bei weitem keine Einigkeit. Manche sind grundsätzlich gegen ein Konzerthaus, andere wollen es nicht gerade jetzt bei knappen Kassen, andere wollen es nur an diesem Standort nicht. Doch egal aus welchem Grund, zunächst muss der Bürgerentscheid das Quorum schaffen, sonst wird das Konzerthaus auf Klein-Venedig gebaut werden.

Quorum bzw. Mindestbeteiligung

Beim ersten Bürgerentscheid gegen das Konzerthaus war die Regel noch:

“Im Ergebnis betrug die Zahl der gültigen Nein-Stimmen nicht die erforderlichen Mindeststimmberechtigten von 30%. Es kam kein bindender Bürgerentscheid zustande. Nach §21 Abs.6 GemO hat damit der Gemeinderat die Angelegenheit zu entscheiden.”

Inzwischen sind nur noch 25% nötig, um die Entscheidung gültig zu machen. Was heißt das? 2003 half die Mehrheit der Nein-Stimmen nicht, weil statt der 21,55% eben 30% nötig gewesen wären, um die Entscheidung zu kippen. Dieses Mal wären also 4,5% weiterer Nein-Stimmen nötig, um die Entscheidung zu kippen.

Damals gab es 56.454 Stimmberechtigte, bei der Bundestagswahl 2009 waren es 57.727. 2003 wären also 16.936 Stimmen nötig gewesen, um das Konzerthaus zu kippen (30% aller Stimmberechtigten) am 21. März 2010 werden etwa Stimmen 14.432 (25% aller Stimmberechtigten) gebraucht, um zu verhindern, dass das Konzerthaus in der jetzt beschlossenen Form auf Klein-Venedig gebaut wird.

An Zufall mag ich nicht glauben, wenn klar wird, dass am 21.3. noch Semesterferien an der Uni sind, wieviele Studierende mit Wohnsitz in Konstanz wohl gegen das Konzerthaus gestimmt hätten?

Egal wie unterm Strich müssen jedenfalls mindestens 15.000 wahlberechtigte Einwohner mit Wohnsitz Konstanz gegen das Konzerthaus stimmen, um die Entscheidung noch zu ändern.

Lohnt es sich am 21. März zum Bürgerentscheid ins Wahllokal zu gehen?

Wer uneingeschränkt für das Konzerthaus mit genau diesem Entwurf am Standort Klein-Venedig ist, der/die kann sich den Weg zum Wahllokal eventuell sparen, denn wenn nicht genügend Bürger abstimmen, dann wird ja gebaut.

Wer jedoch aus – welchem Grund auch immer – dieses Konzerthaus auf Klein-Venedig jetzt nicht möchte, der/die sollte auf jeden Fall am 21. März ins Wahllokal gehen, nur wenn mindestens 14.432 Nein-Stimmen zusammenkommen, kann das Konzerthaus an diesem Standort noch verhindert werden.

Da auch ein Bürgerentscheid eine Wahl ist, kann keine der beiden Seiten vorher sicher sein, dass es wunschgemäß läuft.

Ganz sicher ist nur: Jede Stimme zählt. Selten hat die einzelne Stimme mehr Einfluss, als im Falle eines solchen Bürgerentscheids.

Nachtrag 16. März zum Quorum

see-online.info berichtet über den Antrag von Klaus Frank, sich in jedem Fall an die Mehrheit des Bürgerentscheids zu halten unabhängig davon ob das Quorum erreicht wurde.

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Der Beitrag wurde am Donnerstag, den 4. Februar 2010 um 01:19 Uhr veröffentlicht und wurde unter nachdenkliches, mit dem Kurzlink
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15 Reaktionen zu “Nein zum Konzerthaus auf Klein-Venedig in Konstanz : Quorum”

  1. […] Nein zum Konzerthaus auf Klein-Venedig in Konstanz uteles Blog […]

  2. Lisa sagt:

    Jedem seine eigene Entscheidung würde Ich sagen…
    Es läuft ja alles auf freiwilliger basis..
    Lisa

  3. Spannend! Es scheint mir dass fast 15000 Gegenstimme ziemlich viel ist. Im Internet lese ich doch vor allem über die Standpunkte der Gegner. Doch die Leute im Konstanz können schon froh sein dass es überhaupt so ein Burgerentscheid gibt. Wenn Nein gewählt wird, wird das Haus dann an einer anderen Stelle gebaut?

  4. Ute sagt:

    ohne_namensnennung: Doch die Leute im Konstanz können schon froh sein dass es überhaupt so ein Burgerentscheid gibt.

    Nun es gab bereits 2003 einen Bürgerentscheid, mit einer Mehrheit gegen diesen Standort, leider genügte es damals nicht für Quorum.

    ohne_namensnennung: Wenn Nein gewählt wird, wird das Haus dann an einer anderen Stelle gebaut?

    Leider ist das ein Problem, laut aktuellen Aussagen ist zu befürchten, dass es entweder dieser Standort wird oder eben vorerst wieder kein Konzerthaus.

    Die Meinungen der Standortgegner gehen ja auseinander, aber ich persönlich meine schon, dass wir so etwas wie ein Konzerthaus brauchen. Aber nicht an dieser Stelle und auch nicht in dem Stil wie vom Gemeinderat beschlossen.

  5. frank sommer sagt:

    Das ist definitv die letzte Chance für so ein Projekt. Es gibt kein anderes Grundstück, das 1. zur Verfügung steht, 2. gleich attraktiv ist und 3.eine gute Vermarktung des Hauses ermöglicht. Also ja am 21. März.

  6. Ute sagt:

    frank sommer: Das ist definitv die letzte Chance für so ein Projekt.

    Na bravo! Nach unzähligen Ideen, die niemals ernsthaft erwogen wurden, nimmt man jetzt das Klein-Venedig, weil es sonst kein Konzert- und Kongresshaus gibt?!

    Nein, kann ich nicht nachvollziehen.
    Ich sehe keinen Grund jetzt das Kind mit dem Bade auszuschütten, indem es nur noch diesen einen Standort gibt, mit dem angeblich jede Chance auf ein Konzert- und Kongresshaus fällt.

    frank sommer: Es gibt kein anderes Grundstück, das 1. zur Verfügung steht, 2. gleich attraktiv ist und 3.eine gute Vermarktung des Hauses ermöglicht.

    Sorry, das halte ich für Panikmache, um auch diejenigen zur Zustimmung zu überzeugen, die seit Jahrzehnten ein Konzerthaus wollen, aber schon immer gegen diesen Standort waren.

    Es gibt andere Möglichkeiten, so klein ist diese Stadt nun auch wieder nicht. Es gibt vergleichbar attraktive Standorte, und bezogen auf die Verkehrsanbindung gibt es wohl keine schlechtere Wahl als das Klein-Venedig.

    Ich wünsche mir, dass dieses Mal genügend Menschen zur Wahl gehen, die mit Nein stimmen. Wenn dieser Standort endlich vom Tisch ist, dann ist Zeit um über sinnvolle Alternativen nachzudenken.

  7. Warum „NEIN“ zum Konzert- und Kongresshaus auf Klein-Venedig?
    Konstanz hat eine außergewöhnliche Lage: Am Ende des Bodanrücks zwischen Überlingersee, auslaufenden Obersee, am Seerhein und am Übergang von Deutschland in die Schweiz.

    Diese außergewöhnliche Lage macht allerdings eine außergewöhnliche Sensibilität notwendig, will man sich nicht große städtebauliche Probleme einhandeln: Konstanz ist durch seine Lage eben auch ein Nadelöhr und ist von See, Rhein und der Schweiz eingeengt.

    In der Vergangenheit ist ein sensibler Umgang mit dieser Lage leider nicht gelungen und auch heute sind Stadtverwaltung und Teile des Stadtrats leider weit davon entfernt:

    So hielt man sich für besonders schlau, indem man meinte, sich den notwendigen neuen Brückenbau durch die Reichsbahn mitfinanzieren lassen zu können. Nun hat man eine vor der Stadt entlang geführte Bahntrasse, die diese vom See abschneidet. Man hat sich damit den Spott der Zeitgenossen eingehandelt, die „Konstanz a.B.“ mit „Konstanz an der Bahn“ übersetzten.

    Inzwischen ist die Lage nicht besser geworden: Durch die Zunahme des Autoverkehrs ist die Altstadt zu einer Insel geworden – keine Insel im nahe gelegenen See freilich, sondern eine Verkehrsinsel. Vom See ist sie damit noch mehr abgeschnitten: Nicht nur die Bahn, auch Autos behindern den Weg dorthin.

    Während man in Lindau, Friedrichshafen, Meersburg und Überlingen jeweils eine zum See hin geöffnete Stadt vorfindet, muss man in der Stadt, die sich vollmundig „Stadt zum See“ nennt, diesen erst suchen, indem man schaut, wo man Bahn und verkehrsreiche Straße entweder an einer Schranke, an einer Fußgängerampel, an einer Unter- oder an einer Überführung überquert.
    Nun versucht die Stadt noch, am hintersten Ende des Kreisverkehrs, der die Stadt umfließt, das zu bauen, was andere Städte schon haben – allerdings an verkehrstechnisch jeweils sehr viel besser erreichbarer Stelle: ein Konzert- und Kongresshaus.

    Durch jahrelanges, verbissenes Festhalten an einem Platz, der dafür denkbar ungeeignet ist, hat man aber den rechten Zeitpunkt verpasst: Die Nobelpreisträger und die Psychotherapeuten treffen sich längst in Lindau, große Konzerte finden in Friedrichshafen statt, in unmittelbarer Nachbarschaft hat Singen seine Halle gebaut und mit dem Schiff „Sonnenkönigin“ hat man inzwischen sogar einen schwimmenden Raum für Veranstaltungen.

    Nun kommt Konstanz, längst abgehängt, mit einem Projekt, das keinen rechten Sinn mehr macht und nur noch von Konkurrenz gegenüber den anderen Städten am See getragen ist und vom Wunsch, sich zu profilieren.

    Ob sich das Projekt unter diesen Umständen finanziell trägt, weiß ich nicht. Verkehrstechnisch bleibt es in jedem Fall ein Unding. Vor 7 Jahren haben die Bürger deswegen mehrheitlich dagegen gestimmt.

    In der Hochglanzbroschüre, die die Stadt zusammen mit den Wahlzetteln verteilt, wird dieser Bürgerentscheid zwar erwähnt, gesagt wird aber nur, dass die Beteiligung zu gering
    gewesen sei, das Ergebnis dagegen wird schamhaft verschwiegen.

    So ist das, was die Stadt ihren Bürgern präsentiert, einseitige Propaganda, keine offene Diskussion: Das Verkehrsproblem wird kleingeredet, man wolle den Bahnhofsplatz verkehrstechnisch beruhigen und nur im Nebensatz erfährt man, was man sich eigentlich denken kann, dass dann nämlich der Verkehr in der Laube zunimmt.

    Hätte die Stadt seinerzeit das Votum ihrer Bürger ernst genommen, hätte sie Zeit gehabt, sich Gedanken um Stadtplanung und Verkehr zu machen. Das wurde versäumt:

    Der am besten geeignete Ort, das Herosé-Gelände wurde privaten Investoren überlassen und statt dass dort, direkt am Rhein ein öffentlicher Raum entstanden wäre, streiten sich nun die Käufer der teuren Eigentumswohnungen, die für diesen Preis ihre Ruhe haben wollen, mit den weniger besitzenden, vorwiegend jüngeren Bürgern, die am Herosé-Park auch einen Anspruch auf Zugang zum Seerhein erheben.

    Nichts wurde in den letzten Jahren zur Lösung des prekären Verkehrsproblems unternommen: Während z.B. Düsseldorf eine mehrspurige Uferstraße unter die Erde verlegt hat und damit die Stadt zum Rhein hin wieder geöffnet hat, bastelt man hier an Hilfslösungen: Unterführungen und Brücken, die dann ein Vielfaches des ursprünglich veranschlagten Preises kosten, so dass man dann doch lieber gleich eine vernünftige Lösung gesucht hätte.

    Um den schon jetzt auftretenden Verkehrsinfarkt nicht zu verschlimmern, bleibt nun eigentlich nur noch das Great-Lakes-Gelände: Von dort hat man keinen ganz so direkten Blick über den Seerhein hinweg auf die Altstadt, wie das vom Herosé-Gelände aus der Fall gewesen wäre.

    Verkehrstechnisch aber ist diese Stelle ungleich viel besser zu erreichen, als jede andere, es können Parkmöglichkeiten unter der Nordrampe der Schänzlebrücke geschaffen werden und vom Haltepunkt Fürstenberg ist dieser Ort nicht weiter entfernt, als Klein-Venedig vom Bahnhof.

    Für Kongresse, die neben einem Plenarsaal auch kleinere Räume für Untergruppen brauchen, wäre die Nähe zur FH von Vorteil – überhaupt hätte Konstanz mit seinem Projekt eines Veranstaltungsgebäudes vielleicht die besten Chancen, wenn es dieses mit dem zusammen bringt, was es vor den anderen Städten am See auszeichnet: Mit Uni und FH: In der Möglichkeit, wissenschaftliche Kongresse auszurichten läge vielleicht noch eine Chance gegenüber der Vielzahl der rund um den See bereits bestehenden Veranstaltungshallen.

    Die Stadt aber bleibt stur, setzt sich mit dem „Parkhaus mit Seeblick“ beim Lago (das nun auch noch vergrößert und durch ein weiteres ergänzt werden soll) dem Gespött aller Welt aus und stellt den Bürgern unverändert die gleiche Frage, wie vor 7 Jahren. Keine Alternative, nur „friss Vogel oder stirb“, aus Angst, die Bürger könnten vernünftiger entscheiden, als die Stadtverwaltung dies wünscht.

    Unter diesen Umständen bleibt nur ein „Nein“ beim jetzt anstehenden Bürgerentscheid. Das führt, wenn man ein Konzerthaus wünscht, leider zu weiterer Verzögerung. Wenn man auf Seiten der Stadtverwaltung die Zeit seit dem letzten Bürgerentscheid nur für Propaganda und nicht für neue Ideen verwendet hat, liegt die Schuld an dieser Verzögerung allerdings dort.

  8. Ute sagt:

    Danke für den Kommentar, dessen Inhalt ich als technische Betreuerin der Seite http://www.nein-zu-klein-venedig.de/ zwar bereits kannte, der jedoch sehr schön die wichtigsten Argumente zusammenfasst.

    Ich habe mir erlaubt die Formatierung an das Original anzupassen, so ist es leichter lesbar.

  9. […] Aktionen zu diesem Thema haben das Ziel, dieses Mal das Quorum zu schaffen, um das Ziel zu erreichen, dass kein Konzert- Kongresshaus auf Klein-Venedig gebaut […]

  10. Ute sagt:

    Ergänzt um Link zum Artikel über den Quorumsantrag auf see-online.info:
    http://www.see-online.info/2010/03/16/anwalt-gegen-quorum-wille-der-wahler-soll-zahlen/

  11. Klaus Schätzle sagt:

    Da den Befürwortern offenbar die Argumente ausgehen, verunglimpfen Sie die Gegner als “ewig Gestrige bzw. Leute ohne Visionen oder Ja,aber Sager”, die an allem etwas rumzumäckeln haben,wenn es auch nur die Farbe des Klodeckels ist.
    Die Waschmittelwerbung,die “Konstanz gibt den Ton an”,praktiziert, passt ins Bild.
    ebenso die Art und herablassender Weise, inn der Herr Baur mit den Gegner bei der SK-Veranstaltung im Konzil umgesprungen ist.
    Die Gegner haben auch keine Unterstellunge wie “high-society-Haus”, goldener Prunkpalast oder ähnliches Wortschöpfungen benutzt.

    Argumente sollten Den Ausschlag über das KKZ geben.
    Klaus Schätzle

  12. Ute sagt:

    Klaus Schätzle: Da den Befürwortern offenbar die Argumente ausgehen, verunglimpfen Sie die Gegner als “ewig Gestrige bzw. Leute ohne Visionen oder Ja,aber Sager”, die an allem etwas rumzumäckeln haben,wenn es auch nur die Farbe des Klodeckels ist.

    Ja, es gab da überreichlich Polemik, teils auch deutlich unter der Gürtellinie.

    Klaus Schätzle: Die Waschmittelwerbung,die “Konstanz gibt den Ton an”,praktiziert, passt ins Bild.

    Der Vorteil der Plakate aus meiner Sicht: Vor lauter Bild und Text war kaum noch erkennbar worum es geht, dagegen waren die “Nein-zu-Klein-Venedig-Plakate” auch aus größerer Entfernung gut sichtbar, lesbar und eindeutig.

    Klaus Schätzle: ebenso die Art und herablassender Weise, inn der Herr Baur mit den Gegner bei der SK-Veranstaltung im Konzil umgesprungen ist.

    Über die Podiumsdiskussion schrieb ich ja bereits:

    http://www.utele.eu/blog/einfach-so/podiumsdiskussion-im-konzil-pro-und-contra-zum-konzerthaus-auf-klein-venedig

    Klaus Schätzle: Die Gegner haben auch keine Unterstellunge wie “high-society-Haus”, goldener Prunkpalast oder ähnliches Wortschöpfungen benutzt.

    Nun, nach einigen Unterstellungen der Befürworter gab es auch Hinweise der Gegenseite, die nicht mehr rein sachlich sondern eher emotional waren.

    Ich finde es schade, dass es nicht sachlich blieb, aber die Entscheidung sollte es nicht beeinflussen.

    Klaus Schätzle: Argumente sollten Den Ausschlag über das KKZ geben.

    Das sehe ich genauso.

  13. […] Nein zum Konzerthaus auf Klein-Venedig in Konstanz : Quorum […]

  14. […] das Quorum und die – für den Bürgerentscheid am Sonntag, den 21. März in Konstanz – nötigen 15.000 Stimmen schrieb ich ja schon. Heute meldete sich ein Gemeinderatsmitglied auf see-online.info zu […]

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