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Europawahl : Welche Partei könnte ich wählen? ::: Wahljahr

17. Mai 2009 Ute

  • Screenshot kandidatenwatch.de kandidatenwatch.de

Aus meiner Sicht ist “nicht-wählen” die schlechteste Alternative. Keine der angetretenen Parteien wählen, könnte Zeichen gegen die großen Parteien setzen, wenn es extra gezählt würde, aber ein schlichtes ungültig hilft auch nicht weiter. Siehe auch Beitrag ‘Lieber Wolfgang’ bei Dirk und die Kommentare dazu.

Entscheidungshilfen zur Wahl

Bei der Entscheidung helfen kann kandidatenwatch.de ebenso wie abgeordnetenwatch.de beide Portale bieten die Möglichkeit den Kandidaten, bzw. Abgeordneten direkt Fragen zu stellen. Bei den Abgeordneten sieht man auch, wie sie zu welchem Thema abgestimmt haben. Wer wissen möchte, wie die Fraktionen bei den diversen Überwachungsgesetzen abgestimmt haben, sollte mal einen Blick auf Daten-Speicherung.de werfen. Denn irgendwie muss es ja geklappt haben, dass Deutschland bei den elektronischen Überwachungsstaaten es auf einen Platz unter den ersten 10 geschafft hat…

Petition gegen Surfprotokollierung

Eine weitere Petition, die nur noch bis zum 19.5. Zeit hat, um die 50.000 zu schaffen versucht Einfluss zu nehmen, damit nicht alle Provider das gesamte Surfverhalten ihrer Kunden mit protokollieren dürfen. Mehr dazu bei heise.

Zensur und Sperrungen

Eltern aus der IT gegen Internetsperren ist eine weitere Aktion, die versucht zu verdeutlichen, dass einige Zensurgegner, die Fachleute aus der IT sind, darüberhinaus auch Eltern sind. Übrigens, wer sich fragt, ob sich der ganze Kampf gegen Zensur und für Meinungsfreiheit eigentlich lohnt, sollte sich den Beitrag von ports mal ansehen: Dafür lohnt es sich.

In letzter Zeit wird vieles insbesondere im Rahmen des Internets gespeichert, gesperrt, beschränkt und vieles davon ist weit entfernt davon sinnvoll zu sein. Die Herren und Damen von Parteien, die an der Regierung sind, und nach der deutlichen Aussage der Petition zur Internetzensur entweder weiter behaupten, die Gegner seien für Kinderpornos oder dafür sorgen wollten, dass die Anhörung zur Petition nicht mehr vor der Bundestagswahl stattfinden kann, die sind aus meiner Sicht nicht wählbar. Inzwischen ist zwar klar, die Anhörung findet doch noch vor der Sommerpause statt, das führe ich jedoch eher auf äußeren Druck, als auf ernsthaftes Politikerinteresse daran zurück.

Nachdenkliches dazu, was die bereits erreichten Unterschriften der Petition bedeuten gibts bei onli.

Wählbare Parteien und Personen

Schon gar nicht kann jemand ernsthaft erwägen Ursula v. d. Leyen (CDU) mit ihren zahlreichen Pannen zu wählen: Kritische Anmerkungen in einer Kurzdoku des NDR, im Video (8:44 Minuten) wird ein bisschen am Bild der Supermutter, Ärztin und Familienministerin gerüttelt. Dazu passend titelt tagesschau.de “v.d.Leyen ist die Talkshow-Queen” keine kümmerte sich häufiger um ihr Image…

Solange jedoch eine Umfrage bei tagesschau.de nach Per Steinbrücks erneuten Ausfällen noch immer ergibt, er benähme sich nicht daneben, ist wohl nicht anzunehmen, dass die nächsten Wahlen zu anderen Ergebnissen führen als die bisherigen. Daran werden wohl auch Kommentare, wie von Dieter Wiefelspütz, SPD, der Fakekonten bei Twitter als Verrohung im Internet wahrnimmt, nichts ändern. via ports

Schülerinterview: Schüler fragten die Piraten nach ihren Zielen, Interessen und Vorstellungen.

via heinzkamke las ich mal genauer beim Projekt MdB 2.0. Fünf Abgeordnete der fünf großen Parteien bloggen. Bis hierhin klingt das Ganze spannend, was erzählen und berichten wohl die fünf Herrschaften, die sich auf jeweils einer Seite vorstellen:

Solch ein Blog wäre ja die Gelegenheit mal ein bisschen was anderes zu schreiben, sich innerhalb des Blogs auszutauschen und gegenseitig zu kommentieren. Doch tatsächlich gibt es überwiegend Berichte, wie der Parteitag war, auf welcher Veranstaltung sich wer gezeigt hat… Schon bei der Vorstellungsrunde wo mancher halt seinen Lebenslauf nimmt, bleibt es teils sehr langweilig:

  • von bis Grundschule X
  • von bis Gymnasium Y
  • von bis …

Ach nee, da war einer in der Grundschule, na bravo, das hätte ich mir auch so schon gedacht. Die Information fand sich sicher auch schon vorher im Netz, doch was sagt mir das über den MDB oder den Blogger, die Bloggerin? Na, nichts; interessanter finde ich diejenigen, die ein bisschen erzählen, wie sie zur Politik kamen, wann ihr Interesse wo den Anfang nahm. Manche nutzen die Chance, die das Medium Blog bietet, andere bleiben bei den Infos, die schon vor zwanzig Jahren auf den Partei-Werbehandzetteln öde waren…

Wahl-O-Mat als Entscheidungshilfe

In onlis Beitrag geht es um die Nachdenkseiten der Linken, ich meine dieses eher stupsen, als regieren wollen kann auch für andere kleinere Parteien gelten. Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung führt erstmals alle Parteien auf. Aus den 38 Fragen, die man mit zustimmen, neutral, dagegen oder These überspringen wählen kann, wird eine Grundansicht erstellt. Gewichtet man die Fragen noch nach den Bereichen, die einem selbst am wichtigsten sind, so lässt sich eine recht gute Tendenz erstellen.

Die Parteien haben darüberhinaus Gründe für ihre Meinung zu den Fragen angegeben, so dass man bei den Themengebieten, bei denen man sich nicht sicher ist auch noch weitere Informationen bekommt. Ich habe anschließend mal alle Parteien durchprobiert, mit meiner Meinung stimmten teils auch Parteien überein, von denen ich das nicht gedacht hätte. Doch bei genauerem Hinsehen gab es dann doch mangelnde Übereinstimmung zu manchen Grundhaltungen. Beruhigend war, dass ich zu keiner gemeinsamen Meinung mit den Parteien finden konnte, die ich für unwählbar halte. Aus diesen Ergebnissen bestätigt sich für mich einmal mehr, dass der Wahl-O-Mat die wichtigsten Punkte sehr gut abdeckt. Wobei das wohl nicht in jedem Fall zutrifft, siehe Jans Beitrag, bei dem sich das Ding wohl ziemlich verschluckte…

Sich das Programm mal anzusehen, von Parteien, die man bisher nicht wahrnahm kann ja nicht schaden. Für mich persönlich bestätigte sich, dass ich dieses Mal der Piratenpartei meine Stimme geben werde. Ich weiß, dass sie keine Mehrheit bekommen werden. Aber es wäre klasse, wenn sie ein deutlich sichtbares Ergebnis erzielen könnten. In Schweden vermutet man nach Hochrechnungen, dass es klappen könnte zwei Abgeordnete der Piratenpartei ins Europaparlament zu entsenden. Ich fände ja schon einen Abgeordneten klasse, der sich intensiver um die Themen rundum Datenschutz, Zensur, moderne Medien usw. kümmert und da auch fachlich kompetent ist.

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Der Beitrag wurde am Sonntag, den 17. Mai 2009 um 00:03 Uhr veröffentlicht und wurde unter politik, mit dem Kurzlink
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