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Nicht wählen gehen, weil…

11. September 2013 Ute

Wahlzettel mit Kreuz bei den Piraten “Ich gehe nicht wählen.” Das höre ich immer mal wieder, von unterschiedlichen Personen. Die Begründungen sind unterschiedlich:

  • Ich gehe nicht wählen, weil es doch gut ist, so wie es ist.
  • Ich gehe nicht wählen, weil ich mich nicht für Politik interessiere.
  • Ich gehe nicht wählen, weil ich keine Lust habe, da extra hinzugehen.
  • Ich gehe nicht wählen, weil sich ja sowieso nichts ändert.
  • Ich gehe nicht wählen, weil ich nicht einfach nur das kleinere Übel wählen will.

Je nach Begründung und Person, sehe ich das unterschiedlich:

  • …es doch gut ist, so wie es ist.
    • ok, das sehe ich ein.
  • …ich mich nicht für Politik interessiere.
    • Häufig sind das jedoch Menschen, die sich an den Ergebnissen der Politik stören. Wem das Ergebnis nicht gefällt, von denen würde ich schon erwarten, dass sie sich soweit mit Politik befassen, dass sie zumindest wüssten, ob es nicht eine Partei gäbe, die ihre Meinung vertritt.
  • …ich keine Lust habe, da extra hinzugehen.
    • Für mich schwer verständlich, falls es Personen sind, die nicht rundum zufrieden sind.
  • …sich ja sowieso nichts ändert.
    • Ich glaube daran, dass sich vor allem durch “nicht-wählen” nichts ändert.
  • …ich nicht einfach nur das kleinere Übel wählen will.
    • Da sehe ich ein ernstes Problem, denn diese Begründung kommt überwiegend von Menschen, die sich sehr genau mit Politik auseinandersetzen.

Nichtwählen beeinflusst das Wahlergebnis

Was vielen sicher nicht klar ist, auch das Nichtwählen hat Auswirkungen. Der Westen beschreibt das in einem Artikel “Auch Nichtwählen beeinflusst das Ergebnis“.  Weniger Wähler bedeuten, dass weniger Stimmen für denselben Prozentanteil nötig sind. Tatsächlich profitiert die Partei mit dem höchsten Wahlergebnis am Meisten von den Nichtwählern. In Deutschland profitiert daher meist die CDU schon deshalb. Hinzu kommt, dass CDU-Wähler deutlich älter sind, als die Wähler anderer Parteien, da sind jedoch zusätzlich sehr viele dabei, die Wählen als Pflicht ansehen. Angenommen die Zahl der CDU-Wähler bliebe gleich unabhängig von der Wahlbeteiligung, so würde die CDU deutlich stärker, je weniger ihr Wahlrecht nutzen. Die Ergebnisse vergangener Wahlen zeigten, dass die SPD immer dann ein besseres Ergebnis hatte, wenn die Wahlbeteiligung höher war. Egal ob beabsichtigt oder nicht, wer nicht wählen geht, stärkt derzeit also die CDU.

Trotzdem, klar, es ginge wohl um die Wahl des kleineren Übels, da ja keine Partei überzeugen konnte.

Nicht hingehen um nicht das kleinere Übel zu wählen

Die Idee an sich, ist nachvollziehbar. Denn warum sollte man eine Partei wählen, von der man im Grunde gar nicht will, dass sie an die Regierung kommt. Eine ausführliche Betrachtung gibt es in einem Spiegelartikel: Das Ende des kleineren Übels. Auch Creezy hat sich entschieden dieses Mal nicht zur Bundestagswahl zu gehen. (Der Link zum Spiegelartikel kam von Creezy auf Facebook.)

Aus meiner Sicht fehlt die Alternative für politisch Interessierte, die sich nicht von größeren Parteien regieren lassen wollen. Klar, nichtwählen ist möglich, aber da sind die Gründe nachher nicht sichtbar. Hingehen und ungültig wählen erhöht noch die Wahlbeteiligung, aber die Anzahl der ungültigen Stimmen sagt nichts darüber aus, ob eine Stimme wirklich nicht eindeutig vergeben wurde, oder ob jemand bewusst ungültig wählte. Eine Nein-Stimme fände ich gut. Diese Nein-Stimme sollte aus meiner Sicht auch Konsequenzen für die Anzahl der vergebenen Mandate haben. Parteien sollen fürs Wählen werben, aber wenn eine Partei eher davon profitiert, wenn Menschen nicht wählen gehen, wird sie wohl kaum viel tun, um fürs Wählen zu motivieren.

Wären Nein-Stimmen auf dem Stimmzettel und würde die Anzahl derer die Gesamtmandate verringern, so wären sicher mehr Parteien motiviert fürs Wählen selbst zu motivieren.

Alternativen zu den Bundestagsparteien

In den letzten Wochen gab es unzählige Berichte und Sendungen mit Politikern. Sehr, sehr viel wurde über die Kanzlerkandidaten von CDU und SPD berichtet. Die anderen Parteien im Bundestag hatten ebenfalls viel Raum in den Berichterstattungen. Kaum eine Talkshow ohne führende Politiker auch der CSU, der FDP, der Grünen, und der Linken. Ich habe einige Sendungen gesehen und inzwischen kann ich manche Aussagen Einzelner zu bestimmten Themen bereits mitsprechen.

Es bewerben sich jedoch insgesamt 34 Parteien, es gibt nicht nur die sechs Bundestagsparteien. Doch wo sind die in den Medien? Immer mal wieder bekommt die AfD Raum, ab und zu werden am Rande die Piraten und die Freien Wähler mal erwähnt. Aber das war’s dann auch so ziemlich. Klar, voraussichtlich wird keine dieser Parteien in Regierungsverantwortung kommen, aber manche hätten sicherlich die Chance auf das Überspringen der 5%-Hürde, wenn sie etwas häufiger auch in den Medien vorkämen.

Die einzige Ausnahme von diesem “Nichtvorkommen” habe ich bislang bei der ARD gesehen, allerdings unter der Woche abends um 23 Uhr mit der Doku Der Kampf der Kleinen, die immerhin im Moment auch in der Mediathek verfügbar ist. Ich befasse mich nicht wenig mit Politik, aber von manch einer Partei hatte ich bis dahin nie gehört. Mir gefällt dieses System nicht, es behindert kleinere Parteien in ihren Chancen. Dabei wäre die ein oder andere Partei für manche Nichtwähler womöglich eine Alternative.

Es gibt sogar eine “Partei der Nichtwähler“, was komisch klingt, hat einen sehr logischen Hintergrund. Aktuell wäre die Wahl dieser Partei, die einzige Möglichkeit deutlich zu machen, dass man nicht zu faul ist um wählen zu gehen, auch nicht zu ungeschickt, um eine gültige Stimme abzugeben; aber klarstellen möchte, dass die anderen Parteien keine Alternative darstellen.

Nach den Berichten in den Medien, glaube ich jedoch, dass viele Nichtwähler weder wissen, dass es diese Partei gibt, noch nachvollziehen können, dass es die einzige Chance ist, klarzustellen, dass Nichtwählen eine Ablehnung an die Etablierten darstellt. Insofern zeigt diese Partei ganz klar, dass es eine Nein-Stimme auf dem Wahlzettel bräuchte, die Konsequenzen für die Zusammensetzung des Bundestags hätte.

Persönliches Statement zum Schluss: Für mich ist klar, dass ich wähle und ich halte auch die Piratenpartei für eine sinnvolle Alternative. Ich kenne die Kritiken an den Piraten, mir ist auch klar, dass die Inhalte nicht für alle Wähler passen. Aber ich bin überzeugt davon, dass Piraten im Bundestag eine Veränderung wären, die an einigen Punkten rütteln würde. Für mich ist es aktuell viel zu oft so, dass nur nach Partei nicht nach Inhalt entschieden wird und auch hierbei glaube ich, dass die Piraten etwas anderes zeigen würden.

Letztes Beispiel zum Entscheiden nach Partei war in der letzten Bundestagsdebatte der Legislaturperiode die Ablehnung einer Diskussion um die NSA-Affäre. Wenn es wirklich nichts gab, was aufzuklären wäre, hätte die CDU zustimmen können. Wenn die FDP tatsächlich für Bürgerrechte wäre, dann hätte sie den Bürgern zuliebe die Debatte zulassen müssen.

 

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Der Beitrag wurde am Mittwoch, den 11. September 2013 um 17:16 Uhr veröffentlicht und wurde unter politik, mit dem Kurzlink
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