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Online-Umfrage zur OB-Wahl in Konstanz der Piratenpartei

7. Juni 2012 Ute

Logo Kreisverband Konstanz der Piraten

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Das Leben ist kein Wunschkonzert. 😉 Sonst hätte es ähnlich wie bei Landtags- oder Bundestagswahlen rund ein Jahr vor der Wahl am 1. Juli 2012, mehrere geeignete Piraten-Kandidaten für die OB-Wahl in Konstanz gegeben. Es war zu befürchten, dass es für dieses Amt innerhalb des Kreisverbands mit gut 100 Mitgliedern kaum mehrere Kandidaten aus den eigenen Reihen geben kann.

Angenommen und gehofft hatte ich jedoch, dass zumindest zur Mitgliederversammlung im April die Mehrzahl der Kandidaturen bekannt wäre.

Wie ich schon schrieb gab es jedoch nicht nur bei den Piraten keine Bewerber, in Konstanz wurden Ende April, also gut zwei Monate vor der Wahl überhaupt die ersten Kandidaturen bekannt. Bei der Mitgliederversammlung stellten sich immerhin vier mögliche Bewerber bei den Piraten vor Ort vor. Weitere Kandidaten waren nicht bekannt, insofern blieb der Mitgliederversammlung nichts anderes übrig, als das Thema zu verschieben.

Am 21. April beschloss die Mitgliederversammlung daher, eine On- und Offline-Umfrage unter ihren Mitgliedern durchzuführen, um zu entscheiden, ob überhaupt jemand offiziell unterstützt werden soll und falls ja wer. Der Vorstand wurde beauftragt die Umfrage nach Bekanntgabe der Kandidaturen durchzuführen. Alle Mitglieder des Kreisverbands haben inzwischen die Gelegenheit bekommen, abzustimmen. Diejenigen, die Einladungen per Post bevorzugen, werden die Umfrage schriftlich bekommen, die anderen bekamen sie per Mail zur Online-Abstimmung.

 Wahl = Unterstützung?

Die erste Frage, die ich mir stelle, ist ob ich Unterschiede sehe, zwischen einer offiziellen Unterstützung durch die Piratenpartei und der eigentlichen Wahl am 1. Juli.

Ja, für mich gibt es da Unterschiede. Ich bin Piratin, weil ich etwas gegen Geklüngel, Hinterzimmer, fehlende Transparenz und Offenheit habe. Mich stört für eine offizielle Unterstützung bereits, dass die Kandidaturen so spät bekannt wurden. Sehr gut gefiel mir, wie es in Stuttgart lief. Dort waren sehr früh die Kandidaten bekannt, diese stellten sich den Fragen der Piraten und die Mitglieder hatten Zeit sich in Ruhe zu entscheiden. Die Unterstützung ist dort auch sinnvoll, denn nach der Entscheidung ist in Stuttgart noch fast ein halbes Jahr Zeit für den Wahlkampf. In Konstanz bleiben gerade einmal zwei Wochen.

Die Wahl ist eine klare Entscheidung, denn da entscheide ich mich zwangsläufig für eine Person, der ich meine Stimme gebe. Eine Unterstützung dagegen, die jetzt eventuell noch gegeben wird, mit der habe ich Mühe.

Wie entscheiden?

Falls ich mich für eine Unterstützung ausspräche, wie entscheide ich dann? Manche würden sagen: “Es gibt ja jetzt einen Piraten, der kandidiert, also ist das klar.”

Nein, genau das ist für mich nicht klar. Wir Piraten wollen Politik anders gestalten, wir wollen weder Fraktionszwang, noch im Hinterzimmer festgelegte Entscheidungen. Bei der Mitgliederversammlung im April haben sich vier Menschen, die Mühe gemacht zu kommen. Einer davon kandidiert jetzt doch nicht, die drei anderen jedoch schon. Das würde bedeuten 3 von den 13, die sich bewerben, wären in der Auswahl:

  • Mykola Neumann
  • Silvia Grossmann
  • Sabine Reiser

Andererseits berücksichtigt diese Auswahl ja keinerlei Inhalte, auch das eins der Themen, das wir uns auf die Fahnen geschrieben haben.

Themen, klingt gut, da fielen alle Kandidaten raus, die sich erst in den letzten Wochen beworben haben. Denn von denen weiß ich bislang sehr wenig, das reicht mir nicht, um mich für eine offizielle Unterstützung zu entscheiden.

Wenn ich einschätzbare Kandidaturen nähme: Dann fielen diejenigen raus, bei denen es noch keine Infos gibt oder die nach Spaßkandidaturen aussehen.

In solch einer Auswahl gäbe es grundsätzlich unter anderen noch drei CDU-Mitglieder. Das ist nicht grad die Partei, die üblicherweise die Themen vertritt, für die die Piratenpartei steht. Bei einer Personenwahl ist eine Parteimitgliedschaft nicht das wichtigste Kriterium, aber bei einer offiziellen Unterstützung wären unabhängige Kandidaten oder diejenigen der eigenen Partei schon sinnvoll.

 Wunschkonzert

Mein Wunschkonzert hätte ermöglicht eine sinnvolle Auswahl zu treffen. Es hätte mehrere Kandidaturen gegeben, die thematisch passend wären. Es wären mehrere Personen, die entweder selbst Piraten sind oder zumindest keiner den Piraten sehr fern stehenden Partei angehören.

Das Wahlverfahren der Umfrage, die jetzt bereits läuft, ist die Akzeptanzwahl, d.h. das Ziel ist nicht, eine Option zu nehmen, sondern so viele wie möglich. Nur wenn jemand  über 50% erreicht, wird die Person unterstützt. Falls niemand das erreicht, so wird der Kreisverband  niemand unterstützen.

Das gilt jedoch in diesem Fall  verbindlich nur bis zum 16. Juni. Die Mitgliederversammlung, die an diesem Tag stattfindet, kann als oberstes Organ auch noch eine andere Entscheidung treffen.

Auf jeden Fall bin ich auf das Ergebnis gespannt. Ich habe keine Vorstellung, wieviele Mitglieder, die sonst nicht zu Stammtischen kommen, sich an der Abstimmung beteiligen werden. Gefragt werden alle im Kreisverband, aber der Kreis umfasst ja nicht nur Konstanz. Ob sich z.B. Mitglieder aus Engen für die Unterstützung eines Kandidaten zur OB-Wahl in Konstanz interessieren und abstimmen kann ich nicht einschätzen. Schau’n wir mal…

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Der Beitrag wurde am Donnerstag, den 7. Juni 2012 um 10:07 Uhr veröffentlicht und wurde unter politik, mit dem Kurzlink
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