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Zukunft der Beschlussfassung in der Partei?

23. Januar 2012 Ute

Wie stellst du dir die Zukunft der Beschlussfassung in der Partei vor, angesichts wachsender Mitgliederzahlen und daraus resultierenden unflexiblen und teuren Parteitagen?

Es ist absehbar, dass vollständige Bundesparteitage irgendwann selbst von den Kosten abgesehen nicht mehr möglich sind. Ein Parteitag in einem Stadion mit tausenden Teilnehmern ist doch eher illusorisch.


Mir ist jedoch wichtig, dass wir nicht zu einem Delegiertensystem übergehen, wie die anderen Parteien. Ich finde das würde unseren Kern von Basisdemokratie zerstören.

Deshalb sehe ich nur zwei Alternativen:
Der dezentrale Parteitag ist die derzeit meistdiskutierte Alternative. Ich halte diesen für besser als nichts. Auch wenn ich schon Bedenken habe, dass es gut klappt, trotz aller Ideen und technischen Möglichkeiten.

Lieber wäre mir wenn Parteitage nach Themen ablaufen würden. Ich fände es gut, wenn es beispielsweise einen Parteitag zu Satzung, einen zu Wirtschaft, einen zu Urheberrecht usw. gäbe. Diese Parteitage sollten an wechselnden Standorten über das ganze Land stattfinden um allen die Chance zu geben auch mal einen Parteitag vor der Haustür zu haben.

Bei dieser Form braucht es allerdings noch eine Lösung für Vorstandswahlen, ein Wahlparteitag wäre sonst ebenfalls sehr bald überlaufen. Meine erste Idee wäre ein Vorstandsamt pro Parteitag zu wählen. In wie weit, das mit dem Parteiengesetz vereinbar ist, müsste die AG Recht prüfen, da fehlt mir das Wissen.

…na, dann frag doch:

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Der Beitrag wurde am Montag, den 23. Januar 2012 um 10:04 Uhr veröffentlicht und wurde unter politik, mit dem Kurzlink
http://www.utele.eu/blog/?p=4516 abgelegt.

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2 Reaktionen zu “Zukunft der Beschlussfassung in der Partei?”

  1. Also, nach Themen getrennte Parteitage sind kritisch zu werten. Zu einem “Sozialpolitik” Parteitag wären dann nur die BGE Fans und Utopisten anwesend. Bei einem “Wirtschaftsparteitag” wiederum eine ganz andere Gruppe aus der Parteibasis anwesend.

    Da ist die Gefahr das die einzelnen Parteitage dann immer nur eine geringe Zahl der Basis abdecken bzw zu widersprüchlichen Ergebnissen kommen.

    Ich denke es braucht eine art Briefwahlverfahren welches im Gegensatz zur Onlineabstimmung (Wahlcomputer Problematik) nachvollziehbar ist und es wirklich allen Mitgliedern der Parteibasis derlaubt an den Abstimmungen teilzunehmen, unabhängig ob diese auf dem Parteitag anwesend sind oder nicht. Zudem könnte das wohl auch die Kosten und den Aufwand deutlich reduzieren.

  2. Ute sagt:

    Eine ideale Möglichkeit gibt es nicht. Klar, thematisch getrennt kann zu Problemen führen.

    Ein sichereres Briefwahlverfahren ist jedoch auch nicht ganz einfach und kostengünstig. Der Weg zur Abstimmung mit der Diskussion vor Ort kann schon anders sein, als Zuhause mit einem Wahlzettel in der Hand.

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