Diskussion zu Netzsperren mit Franziska Heine in Konstanz

Die Jusos aus Konstanz luden heute zu einer Diskussion über Netzsperren mit Franziska Heine ein.  Die Initiatorin der Online-Petition gegen das Zugangserschwerungsgesetz und der Rechtsanwalt Steffen Küntzler diskutierten mit dem Publikum, unter anderem mit Piraten des Kreisverbands Konstanz. Allerdings herrschte überwiegend Einigkeit, dass das Zugangserschwerungsgesetz ein ungeeignetes Mittel ist.Letztendlich wurden dort nur die Standpunkte nochmal mit Argumenten dargelegt. Eine Diskussion in dem Sinne war es nicht.

  • Franziska Heine in Konstanz Diskussion zu Netzsperren

Während Franziska Heine und die meisten Teilnehmer sich sicher sind, dass jede Zensurinfrastruktur verhindert werden muss, war der Anwalt für Medienrecht der Meinung, dass es in begründeten Fällen auch Zensur geben darf, wenn „freiwilliges Löschen“ nicht klappt. Mehr zu dieser Veranstaltung berichtete see-online.info

Spannend fand ich in der kleineren Runde nach der Veranstaltung, dass sich auch zum Thema des Erfolgs der Petition alle inklusive der Initiatorin Franziska Heine einig waren. Wäre die Petition von jemand initiiert worden die/der selbst in einer Partei aktiv engagiert ist, so wäre der Erfolg nicht möglich gewesen.

An sich ist es schade, dass parteiübergreifendes Engagement zu einem Thema nur selten so gut klappt, wie vor kurzem zum Bürgerentscheid in Konstanz.

Veröffentlicht von Ute

utele bloggt - das ist die halbe Wahrheit, ich, Ute schreibe. Das Elefantenmädchen im Logo heißt utele. Dieses Blog gibt es seit 2007, was ich sonst so mache findet ihr jeweils auf: https://ute-hauth.de/

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