…und da war noch S21

…und da war noch S21

S21, ja da war auch noch was, dazu gibt es leider wenig zu sagen. :(

Aktuell versprechen einige bessere Möglichkeiten zu Volksentscheiden, das ist grad ganz wichtig. Komisch bevor die Piratenpartei erste Ergebnisse bei Wahlen erzielte unter anderem mit diesem Anspruch, war das für keine Partei ein Thema… Nun, wenn alles so sicher ist wie versprochen, dann wird es wohl auch diesbezüglich bei leeren Versprechen bleiben.

Ein bisschen ausführlicher zu S21, siehe die Pressemitteilung der Piratenpartei Baden-Württemberg „Der fade Nachgeschmack einer Schlichtung„:

„Im Vorfeld hatte Heiner Geißler leider eine Volksabstimmung bereits aus rechtlichen Gründen ausgeschlossen. Theoretisch könnte der Landtag aber auf Grundlage einer rechtlich nicht bindenden Volksbefragung eine Entscheidung fällen.“

Ich befürchte, dass sich außer noch höheren Kosten für die nötigen Nachbesserungen unterm Strich nichts geändert hat… Schade!

Veröffentlicht von Ute

utele bloggt - das ist die halbe Wahrheit, ich, Ute schreibe. Das Elefantenmädchen im Logo heißt utele. Dieses Blog gibt es seit 2007, was ich sonst so mache findet ihr jeweils auf: https://ute-hauth.de/

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