uteles Blog

ute bloggt über alles, was genau dann, raus muss…

Schlagwort: politik

  • Umfrage zur OB-Wahl der Piraten Konstanz

    Umfrage zur OB-Wahl der Piraten Konstanz

    Ich habe ja bereits geschrieben, dass der Kreisverband der Piraten Konstanz eine Umfrage zur -Wahl unter seinen Mitgliedern machte. Der Kreisverband Konstanz umfasst den gesamten Landkreis, an der Umfrage konnten daher auch Mitglieder aus allen Orten außerhalb von Konstanz teilnehmen. Vermutlich war das Interesse bei den weniger aktiven Piraten in Radolfzell, Singen, Engen usw. nicht…

  • Leistungsschutzrecht ist unsinnig

    Leistungsschutzrecht ist unsinnig

    Wer nicht weiß was das Leistungsschutzrecht ist, oder was mit IGEL gemeint ist, der lese bitte aus 2010 nach: …als würden Restaurantbesitzer Geld von den Taxifahrern verlangen, die ihnen Gäste bringen… Zum aktuellen Stand des Gesetzentwurfs: Kurzanalyse des Gesetzesentwurfs zum Leistungsschutzrecht Digital kastriert Das Leistungsschutzrecht und die Piraten Die Anwälte sind sich einig, dass dieses…

  • Kreiswahlausschusssitzung zur Landtagswahl in Konstanz

    Kreiswahlaussschusssitzung Konstanz Um 10 Uhr eröffnete pünktlich Landrat Hämmerle die Kreiswahlausschusssitzung in Konstanz für die Wahlkreise 56 Konstanz und 57 Singen. Nach der Begrüßung sagte er, dass sich für Konstanz 9 Parteien und für Singen 10 Parteien beworben hätten. Als Beisitzer begrüßten er die jeweils zwei Vertreter, der im Landtag vertretenen Parteien, die auch zur…

  • Wahlkampf in Konstanz zur Landtagswahl ::: Die Medien

    Screenshot Südkurier, bearbeitet Heute berichtet der Südkurier es gäbe jetzt den ersten großen Streit zwischen den Kandidaten. Da ich mein Foto auf dem Artikelbild fand, aber sonst nicht erwähnt war, äußere ich mich hier dazu. Als Kommentar im Südkurier war  mir  die zugelassene Anzahl Zeichen doch etwas wenig. Erwartungsgemäßer Wahlkampf Mich wundert es nicht, ich…

  • …als würden Restaurantbesitzer Geld von den Taxifahrern verlangen, die ihnen Gäste bringen…

    Mario Sixtus schreibt heute: „Das ist in etwa so, als würde ein Restaurantbesitzer Geld von den Taxifahrern verlangen, die ihnen Gäste bringen.“ Mit diesem Vergleich in untenstehendem Artikel weist er auf die unsinnige Verlegerforderung zum Leistungsschutzrecht hin. Besser lässt es sich nicht beschreiben, deshalb in vollständiger Version: Verlegerforderung Leistungsschutzrecht: Ja, habt ihr denn überhaupt keinen…

  • …und da war noch S21

    …und da war noch S21 S21, ja da war auch noch was, dazu gibt es leider wenig zu sagen. :( Aktuell versprechen einige bessere Möglichkeiten zu Volksentscheiden, das ist grad ganz wichtig. Komisch bevor die Piratenpartei erste Ergebnisse bei Wahlen erzielte unter anderem mit diesem Anspruch, war das für keine Partei ein Thema… Nun, wenn…

  • JMStV und die Politik

    Von der CDU erwartet niemand etwas anderes, als jedem – noch so unsinnigen – Vertrag zuzustimmen. Auch bei der FDP verwundert es kaum, dass zwar der Bundesparteitag im April dagegen stimmte, sich die Fraktionen in den Ländern darum jedoch nicht kümmern, nach einigen Anmerkungen (Seite 27 des PDF) winkte beispielsweise die FDP in Baden-Württemberg den…