Leistungsschutzrecht ist unsinnig

Wer nicht weiß was das Leistungsschutzrecht ist, oder was mit IGEL gemeint ist, der lese bitte aus 2010 nach: …als würden Restaurantbesitzer Geld von den Taxifahrern verlangen, die ihnen Gäste bringen… Zum aktuellen Stand des Gesetzentwurfs: Kurzanalyse des Gesetzesentwurfs zum Leistungsschutzrecht Digital kastriert Das Leistungsschutzrecht und die Piraten Die Anwälte sind sich einig, dass dieses …

Kreiswahlausschusssitzung zur Landtagswahl in Konstanz

Kreiswahlaussschusssitzung Konstanz Um 10 Uhr eröffnete pünktlich Landrat Hämmerle die Kreiswahlausschusssitzung in Konstanz für die Wahlkreise 56 Konstanz und 57 Singen. Nach der Begrüßung sagte er, dass sich für Konstanz 9 Parteien und für Singen 10 Parteien beworben hätten. Als Beisitzer begrüßten er die jeweils zwei Vertreter, der im Landtag vertretenen Parteien, die auch zur …

Wahlkampf in Konstanz zur Landtagswahl ::: Die Medien

Screenshot Südkurier, bearbeitet Heute berichtet der Südkurier es gäbe jetzt den ersten großen Streit zwischen den Kandidaten. Da ich mein Foto auf dem Artikelbild fand, aber sonst nicht erwähnt war, äußere ich mich hier dazu. Als Kommentar im Südkurier war  mir  die zugelassene Anzahl Zeichen doch etwas wenig. Erwartungsgemäßer Wahlkampf Mich wundert es nicht, ich …

…als würden Restaurantbesitzer Geld von den Taxifahrern verlangen, die ihnen Gäste bringen…

Mario Sixtus schreibt heute: „Das ist in etwa so, als würde ein Restaurantbesitzer Geld von den Taxifahrern verlangen, die ihnen Gäste bringen.“ Mit diesem Vergleich in untenstehendem Artikel weist er auf die unsinnige Verlegerforderung zum Leistungsschutzrecht hin. Besser lässt es sich nicht beschreiben, deshalb in vollständiger Version: Verlegerforderung Leistungsschutzrecht: Ja, habt ihr denn überhaupt keinen …

…und da war noch S21

…und da war noch S21 S21, ja da war auch noch was, dazu gibt es leider wenig zu sagen. :( Aktuell versprechen einige bessere Möglichkeiten zu Volksentscheiden, das ist grad ganz wichtig. Komisch bevor die Piratenpartei erste Ergebnisse bei Wahlen erzielte unter anderem mit diesem Anspruch, war das für keine Partei ein Thema… Nun, wenn …

JMStV und die Politik

Von der CDU erwartet niemand etwas anderes, als jedem – noch so unsinnigen – Vertrag zuzustimmen. Auch bei der FDP verwundert es kaum, dass zwar der Bundesparteitag im April dagegen stimmte, sich die Fraktionen in den Ländern darum jedoch nicht kümmern, nach einigen Anmerkungen (Seite 27 des PDF) winkte beispielsweise die FDP in Baden-Württemberg den …

Video des schweizer Fernsehens und Petition zu Stuttgart 21

Video des schweizer Fernsehens, via Artikel von Markus: Blick aus der Schweiz auf Stuttgart 21 Sehenswert der zusammenfassende Bericht des schweizer Fernsehens mit auch deren Unverständnis, dass die Bürger nicht mitgenommen wurden in der Planungsphase. Sebastian Nerz Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg hat eine Petition eingereicht, um wenigstens noch eine Bürgerbefragung zu erreichen, wenn schon juristisch, …