Wie würde sich dein nächster Wunschvorstand zusammensetzen?
24. Januar 2012 Ute
Wie würde sich dein nächster Wunschvorstand – bei den momentan vorhandenen Kandidaten – zusammensetzen?
Mein Wunschvorstand ist so gemischt wie irgend möglich. Ich möchte einen Vorstand der ein möglichst breites Spektrum an Meinungen, Sichtweisen und Vorgehensweisen abdeckt. Ein solcher Vorstand hat die besten Chancen die Basis in etwa abzubilden und die entsprechenden Entscheidungen zu treffen.
Was ich nicht möchte sind Vorstandsmitglieder, die nicht so recht wissen worauf sie sich bei einem Vorstandsamt einlassen. Bei manchen Gliederungen gab es frühzeitige Rücktritte von Vorstandsmitgliedern, die so wirkten als sei manchen nicht klar gewesen, worauf sie sich einlassen. Sicherlich ist das auf Landesebene unwahrscheinlicher, weil eher Piraten gewählt werden, deren Arbeit schon einige Zeit bekannt war, trotzdem ziehe ich Kandidaten vor, die schon einige Zeit bei den Piraten mitarbeiten.
Namen werde ich nicht nennen. Ich bin amtierendes Vorstandsmitglied, das verpflichtet mich – nach meinem Anspruch – zu Neutralität. Ansonsten mag ich echte Wahlen, d.h. mehrere Kandidaten pro Amt und nicht nur ein oder zwei, die keine echte Auswahl darstellen.
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...…Piraten sollten sich als die “wahren Liberalen” positionieren?
24. Januar 2012 Ute
Bist du der Meinung die Piraten sollten sich als die “wahren Liberalen” positionieren?
Ich reagiere eher allergisch und leicht aggressiv auf jedwede Formulierung mit “die wahren wasauchimmer”. Für mich ist damit ein Absolutheitsanspruch an “wir sind die Einzigen” verbunden, den ich für unsinnig halte.
Aus meiner Sicht sind die Piraten grundsätzlich nicht besser oder schlechter als alle anderen. Die Piraten unterscheiden sich nach meiner Meinung durch Transparenz. Damit gibt es eine Kontrollfunktion jedes einzelnen Mitglieds und seiner Handlungen, damit werden Fehler schneller und sicherer aufgedeckt und können repariert werden. Aber Piraten sind nicht einfach mal so “die wahren…”, “die Guten”, oder ähnliches.
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...Vorstandsamt nur für ein Jahr?
23. Januar 2012 Ute
Wie stehst Du zu der Idee ein Vorstandsamt z.B. nur ein Jahr zu bekleiden und anschließend neuen Leuten die Möglichkeit zu geben den Vorstand zu besetzen?
Ich finde es gut und wichtig, wenn Amtszeiten nicht unendlich dauern. Allerdings erleichtert Kontinuität meines Erachtens die Arbeit. Hinzu kommt, dass Wahlen recht aufwändig sind. Ich möchte daher einen Antrag haben der mindestens dem BPT, besser auch dem LPT vorschlägt, wechselnde längere Amtszeiten einzuführen.
Gut fände ich jeweils eine Hälfte eines Vorstands neu zu wählen.
Beispiel bei 7 Vorstandsmitgliedern:
* im ersten Jahr werden 3 Vorstände für zwei Jahre gewählt
* im zweiten Jahr die verbleibenden 4 Vorstände wieder für zwei Jahre
Bei dieser Variation würde sich die Zusammensetzung meist auch jährlich ändern, aber durch die zweijährige Amtszeit, blieben normalerweise immer einige Vorstände im Amt, die den neu hinzugekommenen den Einstieg erleichtern.
So ähnlich hatte ich das ja, als eins von zwei neuen Vorstandsmitgliedern im Landesverband letztes Jahr.
Um zu berücksichtigen, dass manche nur für ein Jahr kandidieren wollen, wäre es möglich z.B. Beisitzer immer nur für ein Jahr zu wählen.
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...Zukunft der Beschlussfassung in der Partei?
23. Januar 2012 ute
Wie stellst du dir die Zukunft der Beschlussfassung in der Partei vor, angesichts wachsender Mitgliederzahlen und daraus resultierenden unflexiblen und teuren Parteitagen?
Es ist absehbar, dass vollständige Bundesparteitage irgendwann selbst von den Kosten abgesehen nicht mehr möglich sind. Ein Parteitag in einem Stadion mit tausenden Teilnehmern ist doch eher illusorisch.
Mir ist jedoch wichtig, dass wir nicht zu einem Delegiertensystem übergehen, wie die anderen Parteien. Ich finde das würde unseren Kern von Basisdemokratie zerstören.
Deshalb sehe ich nur zwei Alternativen:
Der dezentrale Parteitag ist die derzeit meistdiskutierte Alternative. Ich halte diesen für besser als nichts. Auch wenn ich schon Bedenken habe, dass es gut klappt, trotz aller Ideen und technischen Möglichkeiten.
Lieber wäre mir wenn Parteitage nach Themen ablaufen würden. Ich fände es gut, wenn es beispielsweise einen Parteitag zu Satzung, einen zu Wirtschaft, einen zu Urheberrecht usw. gäbe. Diese Parteitage sollten an wechselnden Standorten über das ganze Land stattfinden um allen die Chance zu geben auch mal einen Parteitag vor der Haustür zu haben.
Bei dieser Form braucht es allerdings noch eine Lösung für Vorstandswahlen, ein Wahlparteitag wäre sonst ebenfalls sehr bald überlaufen. Meine erste Idee wäre ein Vorstandsamt pro Parteitag zu wählen. In wie weit, das mit dem Parteiengesetz vereinbar ist, müsste die AG Recht prüfen, da fehlt mir das Wissen.
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...…zu Urheberrecht, fahrscheinlosem ÖPNV, Drogen- und Suchtpolitik, BGE, Hartz IV, Rassismus, Religion…
22. Januar 2012 Ute
Wie stehst du zu den beschlossenen Anträgen am Bundesparteitag zu Urheberrecht, Fahrscheinlosen ÖPNV, Drogen- und Suchtpolitik, BGE, Hartz IV, Rassismus, Religion?
Urheberrecht:
Klare Zustimmung dazu, soweit ich es verstanden habe. Bei den nötigen juristischen Formulierungen fehlt mir das Fachwissen, um sicher zu sein, dass ich die Punkte alle korrekt interpretiere.
Fahrscheinloser ÖPNV:
Als ich erstmals bei der Programmerstellung zur Landtagswahl davon hörte, hielt ich das für unsinnig. Bei genauerem Informieren stellte
sich jedoch heraus, dass es klappen könnte. Deshalb stimme ich dem Ziel
einer Machbarkeitsstudie und Pilotprojekten uneingeschränkt zu.
Drogen- und Suchtpolitik:
Die aktuelle Drogenpolitik halte ich für verlogen. Alkohol gehört in vielen Fällen auch in größeren Mengen zum “guten Ton” und wird gefördert. Kiffer werden dagegen meist schon als kriminell betrachtet. Ich stehe klar hinter der Drogenpolitik, überwiegend kann ich auch der Suchtpolitik zustimmen. Mit dem Absatz “Eigenverantwortung und Genusskultur” habe ich Mühe. Eigenverantwortung ja, aber Genuss und Rausch quasi als ein Muss der Kultur, sorry, das erschliesst sich mir nicht. http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Eigenverantwortung_und_Genusskultur
BGE:
Ich glaube nicht, dass es in den nächsten Jahren zu einer funktionierenden Lösung für ein BGE kommen kann. Schon rechnerisch ist das zumindest schwierig finanzierbar bezogen nur auf Deutschland, verbunden mit verzahnten Regelungen zu anderen Ländern ist es wahrscheinlich so nicht durchführbar.
Andererseits ist es mir wichtig, dass wir uns überlegen, wie wir als Gesellschaft mit den Menschen umgehen, die um Gelder zu bekommen mit dem Staat kommunizieren müssen. Seien es Hartz-IV-Bezieher, BaFöG-Beantragende, Rentner oder was es sonst noch gibt. Alles was ich beurteilen kann, weil ich es aus der Nähe mitbekommen habe ist aus meiner Sicht menschenunwürdig. Es braucht aus meiner Sicht Änderungen.
Der beschlossene BGE-Antrag ist definitiv bei weitem nicht optimal. Ich habe trotzdem dafür gestimmt, weil ich hoffe, dass damit die Diskussion angeregt wird, wie die jetzigen Bedingungen bedürftiger Menschen in unserem Land verbessert werden können. Der Antrag fordert nicht zwangsläufig die Einführung des BGE, damit war er für mich der bestmögliche Kompromiss. Inzwischen habe ich den Eindruck wird deutlich mehr diskutiert und ich hoffe, dass nach den Grabenkämpfen pro/contra Ideen und Konzepte entwickelt werden, die auf einer tragfähigen Grundlage Besseres bieten, als im Moment; Entweder Hartz IV- Regeln oder BGE…
Hartz IV:
Hartz IV kenne ich nicht aus eigener Erfahrung, früher hieß das ergänzende Sozialhilfe, wenn der eigene Job zu weniger Einnahmen führte als das Existenzminimum verlangt. Was ich jedoch sowohl bei Hartz IV wie bei vielen anderen staatlichen Leistungen wahrnehme ist, dass die Menschen nur noch nach den passenden Belegen für irgendetwas “abgehandelt werden”. Diejenigen, die tatsächlich betrügen wollen, die gibt es immernoch, Schlagzeilen dazu liefert die einschlägige Presse. Die exzessiven Regeln gelten jedoch für alle die eine Sozialleistung beziehen, das ist für mich dasselbe wie ein Generalverdacht des Missbrauchs von Leistungen. Das will ich nicht. Deshalb stimme ich jedwedem einigermaßen sinnvoll formulierten Antrag, der daran etwas zu ändern versucht zu und habe es auch bei diesem Programmantrag getan.
Rassismus:
Bei grundsätzlichen Positionen wünsche ich mir immer kürzere Anträge, die ein Thema in zwei, drei Sätzen auf den Punkt bringen. Da ich das selbst jedoch auch nicht kann, muss ich eben längere Positionen akzeptieren.
Mich stört, dass es noch immer nötig ist, solche Selbstverständlichkeiten klarzustellen. Solange es nicht selbstverständlich ist, ist es gut es klar auszusprechen.
Religion:
Klare Zustimmung, das hatten wir inhaltlich ja bereits im Landtagswahlprogramm.
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...Kreisparteitag der Piraten & Narrentreffen
22. Januar 2012 Ute
Heute gab es einen etwas anderen Kreisparteitag in Konstanz.
Beleuchtetes Piratenschiff bei Nacht in Konstanz
Dieses Wochenende findet in Konstanz das große Narrentreffen der Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte e.V. statt. 15.000 aktive Maskenträger sind in der Stadt zu Gast, es werden 100.000 Besucher erwartet. Wer die Fasnet kennt weiß, dass Musik und zuweilen auch etwas lautere Stimmen dazu gehören.
Ein Parteitag mit Vorstandswahlen mitten in der Innenstadt in einem Nebenraum war da schon ein recht krasser Gegensatz. Manch eine Wahl wurde von begeistertem Trommelwirbel begleitet. 
Über die Kreismitgliederversammlung mit Satzungsänderungen berichtete inzwischen bereits see-online, das vorläufige Protokoll gibt’s im Piratenwiki.
Dieser neue Vorstand hat auf jeden Fall einen ganz anderen Start – während eines Narrentreffens – mit viel Trommelwirbel und guter Laune rundum. In den letzten Monaten gab es einige interne Konflikte innerhalb des Kreisverbands. Der heute neu gewählte Vorstand, gehörte nicht zu den unmittelbaren Beteiligten des Konflikts. Insofern besteht die Chance, dass der Vorstand nicht nur einen ungewöhnlich guten Start hat, sondern auch in seiner Amtszeit einiges bewegen kann.
Die heutigen Grußworte des Bezirksvorstands – ebenso wie meins- für den Landesvorstand baten alle Mitglieder darum, sich der gemeinsamen Ziele klar zu werden und sich darum zu bemühen Konflikte beizulegen. Ich zog mit meinem Schlusswort noch einmal den Bogen und bat darum den Vorstand wohlwollend arbeiten zu lassen. Insbesondere da es auch Vorstandsmitglieder gibt, die erstmals ein Amt haben, wies ich auf meine Anfangsworte hin, dass Kritik bitte im direkten Gespräch und eher als Unterstützung erfolgen solle.
Der neue Vorstand kann einen Neustart schaffen, der Probleme und Konflikte hinter sich lässt, wenn die Mitglieder des Kreisverbands dem Vorstand dabei helfen. Ich wünsche dem neuen Vorstand alles Gute für die kommende Amtszeit. Hoffentlich werden damit in Zukunft die Arbeit und gemeinsame Ziele wieder im Vordergrund stehen.
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