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Plakate in Konstanz relevanzbeschränkt

19. August 2013 Ute

Piraten im Sonnenschein - Plakate Konstanz
Plakatierungsvorschriften unterscheiden sich ja von Ort zu Ort. Im Landkreis Konstanz gibt es jedenfalls sehr unterschiedliche Regeln.

Mir persönlich gefällt die Regel: “Sie können so viele Plakate hängen, wie Sie mögen, denken sie nur dran, alle Parteien sollen Platz für die Wahlwerbung haben.”  Meist reguliert es sich dann von selbst, denn große Parteien mit vielen Mitteln können sich mehr Wahlwerbung leisten, als die kleinen Parteien, die meist auch viel ehrenamtlich leisten.

Konstanz ist auch hier im Landkreis besonders speziell. Die Sondernutzungserlaubnix Sondernutzungserlaubnis, wird auf Antrag ausgestellt und enthält exakte Angaben nicht nur zu den Aufstellungs- und Aufhängemöglichkeiten, sondern zusätzlich wird eine Anzahl der maximal erlaubten Plakate festgelegt. Bei Landtagswahlen durften die Piraten 180 Plakate aufhängen und bis zu 6 Infostände anmelden, die CDU dagegen hatte das Recht auf 560 Plakate und 20 Infostände. Zur Bundestagswahl haben die Piraten die Genehmigung für 70 Plakate, mehr Genehmigunsaufkleber werden auch nicht ausgegeben. Das entspricht etwa einem Plakat pro 1000 Wahlberechtigten. Die CDU durfte bei Landtagswahlen rund dreifache Werbung machen, ich nehme an das Verhältnis ist zur Bundestagswahl ähnlich.

Falls jemand fragt, ja diese Regeln sind gesetzeskonforme Kann-Regeln, die sich jede Stadt selbst aussuchen darf. Warum es in Konstanz so gehandhabt wird, weiß allerdings wohl niemand mehr so genau, es könnte wohl ein sehr alter Gemeinderatsbeschluss sein, vielleicht auch eine OB-Anweisung, auf jeden Fall macht man es eben schon immer so.

Die nötigen Genehmigungsaufkleber müssen gut sichtbar auf dem Plakat angebracht werden. Wie schon bei anderen Wahlen, sind mir auch dieses Mal vor allem CDU-Plakate ohne Genehmigungsbepperle aufgefallen. Andere Parteien, denen weniger Plakate erlaubt sind, kleben brav ihre Genehmigungen drauf, die Partei, die sowieso schon viel mehr plakatieren darf, lässt die Genehmigungen mal eben weg. Aber offenbar gehören zum Wahlkampf auch Kämpfe, manche Parteien nutzen nicht mal eigene sondern lieber Konkurrenzplakate für Werbung. Klar keine Partei kann für alle ihre Mitglieder und Sympathisanten garantieren, dass die sich immer korrekt verhalten. Bei manchen Parteien scheint es jedoch gleich gar nicht die Info über fairen Umgang zu geben.

Zu den Bildern gibt es wenig zu erwähnen, was die Bildbeschriftung in der vergrößerten Ansicht nicht schon zeigt. Für Zwerge wie mich, ist Plakatieren etwas aufwändiger, eine Leiter mit möglichst vielen Stufen  und ein Verlängerungsstab müssen mit dabei sein, sonst lässt sich nichts aufhängen, da ja eine Mindesthöhe von 2,50 Meter Unterkante eines Plakats vorgeschrieben ist. Der Blick aus dem Fenster noch vor dem ersten Kaffee zeigte zur Landtagswahl ja mich, das war ganz schräg, morgens überfordert mich das ja deutlich. Aber nur mit einem CDU-Plakat war ich auch nicht zufrieden, deshalb hab ich jetzt auch ein Piratenplakat morgens im Blick, Die Piratenplakate gefallen mir inhaltlich gut. Optisch wären noch ein, zwei Serien mit Plakaten, die besser für Vorbeifahrende lesbar sind, für Konstanz gut gewesen. Der größte  Teil der Innenstadt, also die Altstadt ist nicht zur Plakatierung freigegeben. Die meisten Plakate sind jedoch vor allem gut für bummelnde Passanten lesbar.

Wahlkampf hin, Plakate her, wie es wirklich ausgeht, wissen wir irgendwann abends am 22. September… :)

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Der Beitrag wurde am Montag, den 19. August 2013 um 08:24 Uhr veröffentlicht und wurde unter politik, mit dem Kurzlink
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3 Reaktionen zu “Plakate in Konstanz relevanzbeschränkt”

  1. […] Plakate in Konstanz relevanzbeschränkt […]

  2. Ute sagt:

    Laut der Stadt Konstanz steht die Regel mit der Anzahl wohl auf dem Prüfstand, was dabei raus kommt, wird sich zeigen.

  3. […] Politiker an ihre Partei, die Medien, die den Bundestagsparteien viel mehr Raum geben, die Regeln relevanzbeschränkter Plakatierung und für Infostände, bis hin zu den Organisationen, die Podiumsdiskussionen durchführen und sich […]

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