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Leistungsschutzrecht ist unsinnig
Wer nicht weiß was das Leistungsschutzrecht ist, oder was mit IGEL gemeint ist, der lese bitte aus 2010 nach: …als würden Restaurantbesitzer Geld von den Taxifahrern verlangen, die ihnen Gäste bringen… Zum aktuellen Stand des Gesetzentwurfs: Kurzanalyse des Gesetzesentwurfs zum Leistungsschutzrecht Digital kastriert Das Leistungsschutzrecht und die Piraten Die Anwälte sind sich einig, dass dieses…
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Online-Umfrage zur OB-Wahl in Konstanz der Piratenpartei
Das Leben ist kein Wunschkonzert. ;) Sonst hätte es ähnlich wie bei Landtags- oder Bundestagswahlen rund ein Jahr vor der Wahl am 1. Juli 2012, mehrere geeignete Piraten-Kandidaten für die OB-Wahl in Konstanz gegeben. Es war zu befürchten, dass es für dieses Amt innerhalb des Kreisverbands mit gut 100 Mitgliedern kaum mehrere Kandidaten aus den…
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Was soll der Bundespräsident denn bewirken?
Aus meiner Sicht gibt es nur zwei wirklich relevante Punkte, die Aufgabe eines Bundespräsidenten sind: Er kann und sollte im Zweifel auch den ein oder anderen Gesetzentwurf stoppen. Bei Themen, die in der Regierung aus wahlpolitischen Gründen nicht so laufen, wie sie sollten kann und muss er sich auch mal klar gegen die Regierung positionieren.…
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Fasnetsumzug wurde benutzt…
Am Fastnachtssonntag gibt es jedes Jahr in Konstanz einen großen Umzug. So auch dieses Jahr. Für viele Besucher war der Umzug auch dieses Jahr einfach schön und mit viel Spaß verbunden. Doch leider nutzte eine rechtsextreme Gruppe den Umzug, um für sich zu werben. Während des Umzugs reihten sie sich irgendwann mit schwarzen Kutten und…
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Kirk oder Picard? – offline sein – und andere Formspringfragen
Diesen Artikel aus 2012 habe ich im Herbst 2022 überarbeitet und ergänzt aus anderen Artikeln zu Formspring, siehe auch das war Formspring. Alte Links habe ich gelöscht, viele Minibeiträge zu einem größeren Beitrag ergänzt. Hier sind es gemischte Fragen, die sehr piratenlastigen Fragen sind in anderen Artikeln. Formspringfrage und Antwort: Kirk oder Picard? Für mich…
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…nach einem halben Jahr sei der Missbrauch vergessen…
innifer.de Frauen nach sexuellem Missbrauch Frankfurter Rundschau online berichtet von einem schockierenden Verlauf einer Ermittlung zu sexuellem Kindesmissbrauch mit dem Titel: „Du sollst nicht lügen“ Ein Erzieher eines Kindergartens hat die ihm anvertrauten Kinder missbraucht, das ist zweifelsfrei, da er zur Selbstanzeige eines der Fälle bei der Polizei erschien. Weitere Fälle sind bekannt, mehrere Eltern…
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Moralapostel oder Jugendschutz ::: eine 16-Jährige und ein Politiker
Im lawblog sind die juristischen Hintergründe erklärt unter dem Titel: Was von Boetticher rettet. Da er also nicht Arbeitgeber oder Lehrer der 16-Jährigen war und es auch nicht so aussieht, als habe sie finanzielle Vorteile durch ihn gehabt, ist juristisch nichts falsch an der Beziehung des CDU-Politikers zu der 16-Jährigen. Moralapostel Einige meinen, wer sich…
ute bloggt über alles, was genau dann, raus muss…