Zensurgesetz gerade eindeutig verabschiedet ::: Zensursula fehlte

Die initiierende Ministerin hielt es wohl nicht für nötig an der Debatte teilzunehmen. Die Sitzplätze zu Beginn der Debatte waren kaum gefüllt. Wie es am Ende trotzdem zu 535 Abstimmungen kam, ist mir eher schleierhaft.
Bei identi.ca bzw. twitter habe ich mitgeschrieben:

  • 19:02
    • miradlo: Jetzt live Debatte Zensurgesetz: http://www.bundestag.de/aktuell/tv/live300.html #zensursula
  • 19:12
    • miradlo: Na, immerhin hat Frau Krogmann von der Petition schon mal gehört… ;) #zensursula live http://www.bundestag.de/aktuell/tv/live300.html
  • 19:19
    • miradlo: FDP warnt vor Verfahrensfehlern, da Verfassungsbeschwerden mit Sicherheit eingehen werden. #zensursula live http://tinyurl.com/3qllsm
  • 19:23
    • miradlo: Das Gesetz könnte gut gemeint sein, das ist das einzig gute am Gesetz #fdp #zensursula live http://www.bundestag.de/aktuell/tv/live300.html
  • 19:25
    • miradlo: Versierte Nutzer umgehen, aber es ist toller wegen der Hemmschwelle… #spd- #zensursula http://www.bundestag.de/aktuell/tv/live300.html
  • 19:26
    • miradlo: Jetzt ist alles gut mit dem Gesetz, denn es war ja im Entwurf noch schlechter… #spd- #zensursula http://tinyurl.com/3qllsm
  • 19:30
    • miradlo: Der Bundesdatenschutzbeauftragte soll entscheiden und sich Fachkompetente holen… #spd- #zensursula http://tinyurl.com/3qllsm
  • 19:31
    • miradlo: Zwischenfrage von @tauss erlaubt Dörmann, SPD nicht. Aha. #zensursula #spd- #spd- #spd- #spd- #spd- #spd- #spd- #spd- #spd- #spd- #spd-
  • 19:34
    • miradlo: Sorge um Zensur ist nachvollziehbar, aber wir haben es so toll gemacht, dass nichts passieren kann. #zensursula #spd-
  • 19:36
    • miradlo: Präsidentin lässt @tauss zu nach Dörmanns Rede #spd- #zensursula #bundestag live http://www.bundestag.de/aktuell/tv/live45.html
  • 19:38
    • miradlo: Na bravo das Gesetz schützt mich, fragt sich nur wovor… #zensursula #spd- #bundestag live http://www.bundestag.de/aktuell/tv/live45.html
  • 19:40
    • miradlo: Wunderlich hatte ja schon mal Hirn bewiesen #dielinke in einer vorigen Debatte, das klappt auch diesmal #zensursula #bundestag #live
  • 19:47
    • miradlo: Wenn Sie von sieben Giftzähnen zwei ziehen, dann ist das noch lange kein sinnvolles Gesetz… Wieland #gruene #zensursula #bundestag
  • 19:48
    • miradlo: Der hier angefangene Schweinsgalopp hat nur den Grund das Ansehen der Familienministerin zu schützen #gruene #zensursula #bundestag live
  • 19:51
    • miradlo: Mist! Noll kommt doch noch #cdu- #zensursula #bundestag live
  • 19:54
    • miradlo: Tonausfall beim Livestream, da wo es wohl sowieso besser ist nicht alles mitzubekommen… Noll #cdu- #zensursula #bundestag
  • 19:57
    • miradlo: Gradistanac #spd- Gesetz ist ja befristet, die Verträge werden so abgesichert, die ja sowieso schon zum Sperren bestehen. #zensursula live
  • 20:11
    • miradlo: Wie befürchtet wurde beschlossen. @tauss stimmte dagegen und erklärt warum, aber leider hilft das nicht. #cdu- #spd- #zensursula #zensur
  • 20:14
    • miradlo: RD: @angelov: Ergebnis der namentlichen Abstimmung: 389 Ja 128 Nein, 18 Enthaltungen –> Gesetz angenommen #zensursula

Der Livestream war durchgehend überfordert, zeitweise sogar der reine Audiostream. Das Ergebnis daher via dhaunsch:

  • Gesamtstimmen: 535 (614 möglich)
  • Ja-Stimmen (CDU/CSU und SPD): 389 (448 möglich)
  • Nein-Stimmen: 128
  • Enthaltungen: 18 (Was macht jemand in dieser Position, der/die einfach gar keine Meinung zu dem Gesetz hat?)

Die kürzestmögliche Zusammenfassung zu Zensursula via Jeky
, denn auch wenn es erwartungsgemäß war, ich bin grad eher sprachlos und schockiert.

Veröffentlicht von Ute

utele bloggt - das ist die halbe Wahrheit, ich, Ute schreibe. Das Elefantenmädchen im Logo heißt utele. Dieses Blog gibt es seit 2007, was ich sonst so mache findet ihr jeweils auf: https://ute-hauth.de/

Beteilige dich an der Unterhaltung

10 Kommentare

  1. Obwohl es sonst ein schöner Tag für mich war, das macht ihn zu einem dunklen. Schockiert bin ich nicht, verärgert trifft es besser.

    Des normale Leben geht weiter, erst die Geschichtsschreibung vermag die wirklich umwälzenden Ereignisse zu benennen. Heute ist aber ein heißer Kandidat, als Startpunkt des Endes der Demokratie in Deutschland in Erinnerung zu bleiben.

  2. @Andy Ich glaube, nur wenn ganz viele im Netz sich jetzt offensichtlich wehren, werden es auch diejenigen mitbekommen, die nicht so aktiv im Internet sind. Es gibt noch einige, die gegen Zensur und Überwachung sind, wenn sie davon wüssten, würden sie handeln…

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Beim Kommentieren werden Daten gespeichert, bitte die Datenschutzerklärung beachten.